Aktuell Mai 2018

Warum hat die SPD gegen ein öffentliches Hallenbad in Unterföhring gestimmt?

Auf der Tagesordnung der letzten Gemeinderatssitzung
2016 stand der gemeinsame Antrag von PWU und Bündnis90
/ Grüne zur Errichtung eines öffentlichen Hallenbades
auf dem Gelände des Sportparks an der Mitterfeldallee.
Das Hallenbad soll öffentlich zugänglich sein
und ein wettkampftaugliches Becken mit 6 Bahnen, einen
3-Meter-Sprungturm mit entsprechender Beckentiefe,
ein Nichtschwimmerbecken, eine Wasserrutsche,
einen Saunabereich und Nebenfl ächen für Umkleiden,
Duschen sowie Toiletten enthalten.
Einzig die SPD-Fraktion stimmte mit Nein. Warum?

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SPD – die roten Spassbremsen?

Verfolgt man die Presseberichterstattung der letzten Monate,
drängt sich der Eindruck auf, die SPD laufe permanent
mit erhobenem Zeigefinger durch den Ort. Bei jeder
Gelegenheit wird mit „Folgekosten“ argumentiert und
auf die Notwendigkeit einer zukunftsfähigen, finanziell
tragbaren Politik verwiesen. Zugegeben, bei fast
500 Mio. € in den Rücklagen der Gemeinde ein Argument,
das auf den ersten Blick eher unbegründet erscheint.

Um zu verstehen, warum es uns so wichtig ist, die Folgekosten
im Auge zu behalten, muss man wissen: Die Kosten
für Investitionen (z. B. Schulcampus, VHS-Gebäude
mit neuer Musikschule, Sportpark etc.) werden aus dem
Vermögenshaushalt bezahlt. Bei der sehr guten finanziellen
Lage unserer Gemeinde ist das kein Problem. Aber jedes
Gebäude verursacht laufende Unterhaltskosten (Reinigungs-,
Energie-, Personalkosten usw.). Diese laufenden
Kosten sind ausschließlich durch die laufenden Einnahmen
der Gemeinde zu tragen und dürfen nicht aus dem
Vermögenshaushalt bestritten werden. Bei den laufenden
Einnahmen handelt es sich in erster Linie um Steuern
(insbesondere Gewerbesteuer, Grundsteuer, Hundesteuer).
Die größte Einnahmequelle in Unterföhring ist die Gewerbesteuer.
Die Höhe hängt vom jeweiligen Unternehmenserfolg
ab und ist daher sehr schwer vorhersehbar,
geschweige denn von der Gemeinde bestimmbar.

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Hortgebäude bleibt stehen – weniger Sport und Spielflächen für die Kinder!

Bei der Planung des Schulhausanbaus im Jahr 2011 wurde
gleichzeitig ein Ideenteil für die Neukonzipierung der
Hort- und Mittagsbetreuung in Auftrag gegeben. Dieser
Ideenteil sollte nach der Fertigstellung des Schulgebäudes
bei Bedarf in die Planung und Realisierung gehen. Die
Architekten hatten hier einen kompletten Neubau vorgesehen,
um eine großzügige zusammenhängende Freifläche
im Zentrum der Anlage zu schaffen. Dies würde bei
entsprechender Gestaltung eine hohe Aufenthaltsqualität
für die Kinder und das Personal bedeuten.

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Haushaltsdebatte 2015 im Gemeinderat

Der wichtigste Tagesordnungspunkt in der Januarsitzung des Unterföhringer Gemeinderates war die Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2015.
Dieser besteht aus der Haushaltssatzung, dem Stellenplan, dem Haushaltsplan
(unterteilt in Ausgaben für den laufenden Betrieb und für Investitionen)
sowie dem Finanzplan 2014 bis 2018.
Darüber hinaus werden verschiedene Einzelbeschlüsse zur Festsetzung von Steuersätzen sowie zur Erhebung und Festsetzung von Gebühren gefasst.

Folgendes möchten wir klar stellen:

  1. Entgegen einzelner Berichterstattungen hat die SPD-Gemeinderats-fraktion bei der Haushaltssatzung, beim Stellen- und Haushaltsplan sowie bei den Beschlüssen zu Steuern und Gebühren die Vorlagen der Verwaltung mitgetragen. Anders verhielt es sich beim Finanzplan 2014 bis 2018, dem die SPD-Fraktion nach reiflicher Überlegung und intensiver Diskussion die Zustimmung verweigerte.
  2. Es ist richtig, dass die SPD-Mitglieder im Finanzausschuss dem Haushalt 2015 und dem Finanzplan 2014 bis 2018 zugestimmt haben.
  3. Entgegen der Äußerungen in diversen Kommentaren, hat die SPD-Fraktion im Gemeinderat nicht aus verletzter Eitelkeit
    oder dem Drang gehandelt, dem Bürgermeister die Welt erklären
    zu wollen, sondern aus ihrem Verständnis des Auftrags gewählter
    kommunaler Vertreter.

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Aufzüge für die gemeindeeigene Wohnanlage in der Fichtenstraße

Glasaufzug

Die SPD-Fraktion besuchte am Samstag, 17.01.15 die Bewohner der Wohnanlage in der Fichtenstraße. Die Gemeinderäte der SPD berichteten vom aktuellen Stand und den möglichen nächsten Schritten in Sachen Aufzüge.

Welche Vorteile sieht die SPD-Fraktion:

  • Mehr Komfort
  • Sinnvolle Investition in die Zukunft
  • Steigerung der Vermietbarkeit
  • Barrierearme Wohnanlage schaffen
  • Lebenslangen Wohnen

Aufgrund der bestehenden Mieterstruktur und des zu erwartenden demographischen Wandels sowie der angestrebten Betreuung im Alter zu Hause sollte der Wohnungsbestand der Gemeinde in der Fichtenstraße altenfreundlich modernisiert und mit Aufzügen ausgestattet werden. Zusätzliche Maßnahmen sind: Handläufe in den Treppenaufgängen und Zwischengeschossen sowie optionale Vorkehrungen für Treppenlifte, dort wo Bedarf ist.

Die Nachfrage nach bezahlbaren Wohnungen wächst. In Zukunft werden die gemeindlichen Flächen für den Bau von Wohnungen weniger, weshalb der jetzige Wohnungsbestand der Gemeinde schon heute auf eine längere Nutzungsdauer für die Mieter ausgerichtet werden soll. Zur gerechteren Kostenverteilung der Modernisierungsmaßnahme fordert die SPD-Fraktion, die Kosten nicht auf die Wohnungen im Erdgeschoss umzulegen.

Die SPD-Fraktion setzt sich für eine sozialverträgliche Umlage der Modernisierungskosten ein, um weiterhin Wohnungen unter den ortsüblichen Mietpreisen anbieten zu können. Nach unserer Auffassung muss die Belastung der Mieter so gering wie möglich ausfallen, um die günstigen Mieten zu erhalten.

SPD vor Ort

Von Grundsätzen und Resultaten

Mittlere und große Entwicklungs- und Infrastrukturvorhaben einer Gemeinde beschäftigen vom Grundsatzbeschluss bis zum Endresultat den Gemeinderat und die Verwaltung immer über einen längeren Zeitraum. Zudem erfordern sie stets längere Zeitabschnitte für Ausarbeitungen sowie Reflexion und Überlegungen für die nächsten Weichenstellungen. So schafft beispielsweise ein beschlossener Flächennutzungsplan für weit mehr als eine Gemeinderatsperiode den Rahmen für die Bautätigkeit und strukturelle Entwicklung in einer Gemeinde. Ebenso umfangreiche Überlegungen und zeitintensive Planungen sind erforderlich, um einen Bebauungsplan, ein öffentliches Gebäude, eine Ortsrandeingrünung oder ein Ortszentrum zu planen und umzusetzen.

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