Einladung zum Auftakt ins Wahljahr 2017

Bela_Bach

Unser Auftakt in Wahljahr 2017
mit Thorsten Schäfer-Gümbel, stv. Parteivorsitzende
r und Bela Bach, Bundestagskandidatin


Diesen Donnerstag, am 2. Februar um 19.00 Uhr (Einlass ab 18.30 Uhr).
Hofbräuhaus, Am Platzl 1, Wappensaal.

Acht Männer sind so reich wie die halbe Welt. Die Oxfam-Berichte werden jedes Jahr schockierender. Während die Armut bei vielen Menschen weiterhin das Leben prägt, planen andere lieber neue Wege für Steuerschlupflöcher. Das ist nicht gerecht! Die Schere zwischen arm und reich muss dringend geschlossen werden. Vermögende müssen einen größeren Beitrag für den Zusammenhalt leisten – global und in Deutschland.

Wir leben in einem starken Land. Die Arbeitslosenzahlen sind auf einem Tiefstand. Wir haben einen ausgeglichen Haushalt und Wirtschaftswachstum. Wir haben Mindestlöhne in Deutschland durchgesetzt. Doch auch bei uns nimmt die Ungleichheit zu. Wir sind die Partei der sozialen Gerechtigkeit – wir wollen diese Ungleichheit besiegen. In der Großen Koalition haben wir viel erreicht. Doch wir haben noch viel vor! Bildung, Steuern, Familienpolitik – unser Land kann noch so viel mehr. Dafür treten wir als SPD 2017 an.

Ich freue mich daher, Sie herzlich zu unserem Wahlkampfauftakt mit dem stv. Parteivorsitzenden und Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion, Thorsten Schäfer-Gümbel einladen zu dürfen.

Unter dem Titel „Zeit für mehr Gerechtigkeit, – Unser Auftakt ins Wahljahr 2017“ wird Thorsten Schäfer-Gümbel uns politische Einblicke geben und den Wahlkampf im Landkreis München einleiten.

Mit freundlichen Grüßen
Bela Bach
Vorsitzende der SPD im Landkreis München

Ausflug in unsere Partnergemeinde Tarcento im Friaul vom 8. bis 11. Mai 2015

Liebe Unterfönringerinnen und Unterföhringer,

zu einem Ausflug in die italienische Partnergemeinde Unterföhrings, das friaulische Tarcento, lädt der SPD-Ortsverein Unterföhring alle interessierten Bürger/-innen sehr herzlich ein. Abfahrt ist am Freitag, 8. Mai 2015 um 12.45/13.00 (Bushaltestelle Ahornstraße/Feuerwehrgerätehaus), die Rückkehr nach Unterföhring ist für Montag, 11. Mai 2015 ca. 21:00 Uhr geplant. Höhepunkt der Rundreise durch das Friaul ist ein Partnerschaftsfest, an dem auch Repräsentanten aus Tarcento teilnehmen werden. Die Einzelheiten sind weiter unten zusammengestellt.
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32. Rama Dama der Unterföhringer SPD – Dank an alle Helferinnen und Helfer

Ramadama 201533 Helferinnen und Helfer konnte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Thomas Weingärtner am vergangenen Samstag, 19. April um 09:00 zum 32. Rama Dama Uhr vor dem Rathaus begrüßen, 20 weitere, allesamt vom Fischereiverein, waren zu diesem Zeitpunkt bereits auf der Strecke zwischen Leinthaler- und Mollbücke an den Ufern der Isar und des Israkanals aktiv. Nach ihrem engagierten Beitrag für den Landschaftsschutz in Unterföhring, der wie sich zeigte, nötiger den je ist, konnten sich alle Helfer/-innen dann bei einer mehr als verdienten Brotzeit stärken.
Isarfischer Ramadama 2015_web
Die Unterföhringer SPD bedankt sich sehr herzlich bei allen aktiv Mitwirkenden, bei der Gemeinde für die gestiftete Brotzeit und die Entsorgung des gesammelten Sperrmülls, sowie bei der Firma Raucher für den Abtransport und die Entsorgung der vollen Müllsäcke. Bericht folgt.

Albert Kirnberger
Stellv. Ortsvereinsvorsitzender

Haushaltsdebatte 2015 im Gemeinderat

Der wichtigste Tagesordnungspunkt in der Januarsitzung des Unterföhringer Gemeinderates war die Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2015.
Dieser besteht aus der Haushaltssatzung, dem Stellenplan, dem Haushaltsplan
(unterteilt in Ausgaben für den laufenden Betrieb und für Investitionen)
sowie dem Finanzplan 2014 bis 2018.
Darüber hinaus werden verschiedene Einzelbeschlüsse zur Festsetzung von Steuersätzen sowie zur Erhebung und Festsetzung von Gebühren gefasst.

Folgendes möchten wir klar stellen:

  1. Entgegen einzelner Berichterstattungen hat die SPD-Gemeinderats-fraktion bei der Haushaltssatzung, beim Stellen- und Haushaltsplan sowie bei den Beschlüssen zu Steuern und Gebühren die Vorlagen der Verwaltung mitgetragen. Anders verhielt es sich beim Finanzplan 2014 bis 2018, dem die SPD-Fraktion nach reiflicher Überlegung und intensiver Diskussion die Zustimmung verweigerte.
  2. Es ist richtig, dass die SPD-Mitglieder im Finanzausschuss dem Haushalt 2015 und dem Finanzplan 2014 bis 2018 zugestimmt haben.
  3. Entgegen der Äußerungen in diversen Kommentaren, hat die SPD-Fraktion im Gemeinderat nicht aus verletzter Eitelkeit
    oder dem Drang gehandelt, dem Bürgermeister die Welt erklären
    zu wollen, sondern aus ihrem Verständnis des Auftrags gewählter
    kommunaler Vertreter.

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Nachlese „Tausend Fragen – Tausend antwortet“ – Claudia Tausend, MdB zu Besuch bei der Unterföhringer SPD

Unter dem Motto „Tausend Fragen – Tausend antwortet“ stand die öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung des SPD Ortsvereins Unterföhring am vergangenen Donnerstag, 12. Februar 2015 im Gasthof „Zum Hackerbräu“ mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Claudia Tausend aus dem Wahlreis München-Ost. Nach einer kurzen Einführung, in der Tausend sich und ihre Arbeit vorstellte, wurden von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Fragen quer durch alle aktuellen Themen der Bundes-, aber auch der Münchner Lokalpolitik gestellt, zu denen Claudia Tausend als ehemalige Münchner Stadträtin und Vorsitzende der Münchner SPD ebenso Stellung nahm.
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Richtigstellung: SPD-Fraktion stimmt für den Haushaltsplan 2015, aber gegen den Finanzplan 2014 bis 2018

In der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag (15.01.2015) wurde als wichtigster Tagesordnungspunkt der Haushalt der Gemeinde Unterföhring für das Jahr 2015 beschlossen. Die SPD-Fraktion hat nicht gegen den gesamten Haushalt, sondern „nur“ gegen einen Teil des Haushalts, nämlich den Finanzplan für die Jahre 2014 bis 2018 gestimmt. Aus diesem Finanzplan geht deutlich hervor, dass sich im Jahr 2016 der Verwaltungshaushalt nur noch durch die Entnahme von Rücklagen in Höhe von ca. 8,5 Mio. EURO ausgleichen lässt. Dies ist gesetzlich nicht zulässig! In den vergangenen zwei Legislaturperioden war dies zu keiner Zeit der Fall. Die Gemeinde war stets in der Lage, die laufenden Ausgaben durch die laufenden Einnahmen zu decken, wie es die gesetzlichen Vorgaben für die kommunale Haushaltsführung zwingend vorsehen. Ab 2016 ist dies nach heutigem Stand stark gefährdet.
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Rede zur Haushaltsdebatte 2015 von Thomas Weingärtner

Thomas Weingärtner
Die Gemeinde Unterföhring gerät in die roten Zahlen.

Die laufenden Ausgaben übersteigen im Jahr 2016 die laufenden Einnahmen.

Die Gemeinde kann zu Beginn eines Jahres mit rund 60 Mio. Euro Gewerbesteuereinnahmen rechnen. Hinzu kommen weitere Einnahmen aus anderen Steuern, Gebühren, Zinsen und Mieten. Rund 50 % der Gewerbesteuereinnahmen sind als Kreisumlage abzuführen. Deshalb stehen jährlich tatsächlich für die Haushaltsplanungen nur 30 Mio. Euro aus der Gewerbesteuer der Gemeinde zur Verfügung, um die laufenden Kosten der Gemeinde (Löhne, Betriebskosten, Unterhalt Gebäude etc.) zu finanzieren. Aufgrund der in den letzten 10 Jahren stark angewachsenen Einwohnerzahl und der damit verbundenen Erwei-terungsmaßnahmen haben sich die jährlichen Kosten verdoppelt und sind ebenfalls auf rund 30 Mio. Euro. angewachsen. Somit können heute die laufenden Kosten gerade noch von der in der Gemeindekasse verbleibenden Gewerbesteuer gedeckt werden.
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Einladung zum Infostand am 29. November beim „Gocklwirt“

Muss die Gemeinde eine neue Gaststätte subventionieren oder gibt’s noch weitere interessante Nutzungsmöglichkeiten für die Erdgeschoßräume?

Haben Sie einen anderen Vorschlag? Diskutieren Sie mit der SPD-Fraktion über Ihre oder unsere Ideen. In der Dezembersitzung des Gemeinderates soll über eine neue Nutzungsmöglichkeit entschieden werden. Bis dahin sind wir für gute Ideen offen.
Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung

Jutta Schödl
Fraktionsvorsitzende

Jutta_Schödl_150 (150x150)

 

Rahmenplanung der „Unterföhringer Ortsmitte“ ehemals BAHOG-Gelände

Im Januar 2015 wird es nochmals eine Informationsveranstaltung der Gemeinde zur Rahmenplanung der „Unterföhringer Ortsmitte“ ehemals BAHOG-Gelände geben. Hier wird dann die Auswertung der bisherigen Anregungen aus der ersten Bürgerbeteiligung vom April 2014 vorgestellt. Die SPD-Fraktion schlägt dazu noch folgende Punkte zur Einarbeitung in den Auslobungstext bzw. zur Diskussion bei der öffentlichen Informationsveranstaltung vor:
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